Verbraucherschutz wirkt über kollektive Klageinstrumente?

André Pottebaum, M. A. (Ruhr-Universität Bochum)

Im September 2015 wurde publik, dass die Abgaswerte von Millionen Dieselfahrzeugen manipuliert worden waren. Der Abgasskandal sorgte nicht nur weltweit für Aufsehen, er wirkte auch als Katalysator für die Durchsetzung kollektiver Verbraucher:innenrechte. In Sorge vor einer Welle von Individualklagen, führte der deutsche Gesetzgeber 2018 die Musterfeststellungsklage ein, um geschädigten Autofahrer*innen ein kollektives Klageinstrument an die Hand zu geben. Auch der europäische Gesetzgeber reagierte – mit der Einführung der Verbandsklage, die 2023 in nationales Recht umgesetzt wurde. Klageberechtigt sind "qualifizierte Verbraucherverbände" wie die Verbraucherzentralen der Länder, der ADAC oder der Fachverband Glücksspielsucht. Doch wie werden diese Instrumente in der Praxis genutzt und warum bleiben sie hinter den Erwartungen des Gesetzgebers zurück? Der Vortrag versucht, diese und weitere Fragen zu beantworten, und liefert erste Erklärungsansätze für das Nutzungsverhalten der klageberechtigten Verbände im Politikfeld Verbraucherschutz. Er basiert auf einem Promotionsvorhaben im Rahmen eines Forschungsprojektes zur Digitalisierung im Rechtssystem an der Fakultät für Sozialwissenschaften der Ruhr-Universität Bochum.

Die Teilnahme ist nach vorheriger Anmeldung kostenlos. Die Veranstaltung wird mit der Videokonferenz-Software Zoom durchgeführt. Bitte beachten Sie vor der Anmeldung und Nutzung unsere Datenschutzhinweise. Der Vortrag wird aufgezeichnet.